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UrteilDer deutsche SEO-Dienstleister Searchmetrics hat ein wichtiges Gerichtsverfahren gegen einen US-amerikanischen Konkurrenten gewonnen. Dieser hatte Searchmetrics beschuldigt, mehrere seiner Patente zu verletzen.

Searchmetrics, bekannt vor allem durch die Searchmetrics Suite, ein SEO-Tool, mit dem unter anderem die Sichtbarkeit von Webseiten gemessen werden kann, hat laut einem Bericht vor einem kalifornischen Gericht einen wichtigen Sieg errungen.

In dem seit mehreren Jahren laufenden Verfahren hatte Konkurrent Brightedge Searchmetrics vorgeworfen, fünf seiner Patente verletzt zu haben. Während des Verfahrens hatte Searchmetrics für seine US-Tochter Antrag auf Insolvenz nach Kapitel 11 gestellt.

Searchmetrics konnte sich letztendlich vor Gericht mit seiner Argumentation durchsetzen, die betreffenden Patente seien weit gefasst, abstrakt und böten keinen Erfindungsgedanken ("Inventive Concept"). 

In einem früheren Präzendenzfall war entschieden worden, dass abstrakte Ideen nicht gemäß Sektion 10 des US Patent Acts patentierbar seien, solange kein "Inventive Concept" enthalten sei, das die Idee in eine patentwürdige Anwendung überführe.

Das Gericht lehnte es außerdem ab, ein sechstes Patent zu berücksichtigen, das der Kläger nachreichen wollte. Dazu sei ein neues Gerichtsverfahren erforderlich.

Marcus Tober, CTO von Searchmetrics, zeigte sich mit Urteil sehr zufrieden. Er freue sich darauf, dass sich sein Unternehmen zukünftig noch mehr um die Entwicklung von Innovationen kümmern könne.

Von Brightedge gibt es laut Bericht derzeit noch keine Stellungnahme.

 

Titelbild © Andrey Popov - Fotolia.com

 


Christian Kunz

Von Christian Kunz

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