Urteil in Japan: Google Maps muss kritische Kommentare nicht entfernen

Google hat in Japan vor Gericht einen Sieg errungen und muss einige kritische Kommentare nicht aus Google Maps löschen.

Japans oberster Gerichtshof hat entschieden, dass einige kritische Kommentare in Google Maps nicht entfernt werden müssen. Die Kläger hatten die betreffenden Kommentare als verleumderisch bezeichnet und deren Löschung gefordert. Das Gericht entschied jedoch, dass die Beiträge legitim seien. In einem speziellen Fall ging es um negative Kommentare zu einer Klinik. Darin hatten ehemalige Patienten von schlechten Erfahrungen berichtet.

Im Jahr 2015 hatte das Bezirksgericht im japanischen Chiba noch verfügt, Google müsse die Kommentare löschen. Dagegen war das Unternehmen in Berufung gegangen.

Gegenüber TechCrunch teilte Google mit, man sei sehr zufrieden mit der Entscheidung. Das oberste Gericht habe einhellig auf Grundlage der bestehenden Gesetze festgestellt, dass jede Entscheidung, Informationen aus den Suchergebnissen zu entfernen, das Recht der Öffentlichkeit auf Information in den Vordergrund stellen müsse.

Das japanische Urteil ist inhaltlich in engem Zusammenhang mit der europäischen Diskussion um das sogenannte Recht auf Vergessen werden zu sehen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob Google betreffende Suchergebnisse weltweit oder nur im Land der klagenden Personen entfernen muss. Auch in Europa argumentiert Google mit der Aufrechterhaltung der Meinungsfreiheit.

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